Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.01.1991 - 6 U 176/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Justizvollzugsanstalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1991, 602
- ZUM 1991, 317
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.12.1991 - I ZR 210/89
Begriff der Veranstaltung
Es hat dabei zutreffend einen engen Veranstaltungsbegriff zugrunde gelegt, der nur die Einzelveranstaltung aus besonderem Anlaß erfaßt und nicht die tägliche Dauernutzung (…ebenso Seifert in Festschrift Reichardt, 1990 S. 225, 242; a.A. OLG Frankfurt GRUR 1991, 602 ff. (nicht rechtskr.);… Schricker/Melichar, Urheberrecht, 1987, § 52 Rdn. 23).Auch den in dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 24. Januar 1991 (GRUR 1991, 602, 603 f.) weiter angeführten Stellen aus den Gesetzesmaterialien lassen sich weder eine Definition noch hinreichende Anhaltspunkte für eine extensive Auslegung entnehmen.
- BGH, 08.07.1993 - I ZR 124/91
Rundfunksendungen über Verteileranlagen in Justizvollzugsanstalten
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt GRUR 1991, 602).